#91 Plebiszit (30. Apr 2008 21:42)
####### 80 Jutta
hatte schon mal vor einigen Tagen an dieser Stelle den Vorschlag gemacht eine vielleicht halbe Seite in einer irischen Tageszeitung zu schalten , etwa so:
Die Deutschen Konservativen bitten die Iren gegen das Ermächtigungs-Gesetz zu stimmen,weil
die Geschichte sich nicht wiederholen darf und ein Plebiszit bei uns verboten ist.
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Auch wenn die Iren den Vertrag ablehnen würden, es würde nichts nützen: Die Brüsseler Superdemokraten haben beschlossen, das Ergebnis des Referendums abzulehnen:
(s. Beitrag von Philipp # 68)
“Die EU-Regierungen haben sich verabredet, keine Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag zuzulassen. Nur in Irland muss aufgrund der Verfassung eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Das beunruhigt das EU-Establishment offensichtlich sehr.
Deshalb lehnte das Europäische Parlament mit großer Mehrheit ab, das Ergebnis des Irischen Referendums im Mai anzuerkennen.”
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=blogcategory&id=17&Itemid=41
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